Wohlstand

Als Wirtschaftsvertreter mit Augenmass setze ich mich ein für den Wirtschaftsstandort Schweiz als Basis für unseren Wohlstand. Jeder Franken, der umverteilt oder investiert wird, muss zuerst von der Wirtschaft verdient worden sein. Ich kämpfe darum für gute, stabile Rahmenbedingungen – insbesondere für die Ostschweizer KMU-Wirtschaft –, für unser liberales Arbeitsrecht und für den internationalen Marktzugang für Schweizer Produkte und Dienstleistungen. Dieser ist für viele KMU gerade in der Ostschweiz direkt oder indirekt – als Zulieferer von Exportunternehmen – überlebenswichtig. Deshalb habe ich mich bei den Eidgenössischen Abstimmungen in den letzten vier Jahren wie folgt verhalten:

• Zustimmung zur AHV 2021
• Ablehnung der Initiative «Löhne entlasten, Kapital gerecht besteuern»
• Zustimmung zu Frontex und damit zu einem Verbleib der Schweiz im Schengen-Raum
• Zustimmung zur Revision der Verrechnungssteuer
• Zustimmung zur Revision des Bundesgesetzes über die Stempelabgaben
• Zustimmung zum Freihandelsabkommen mit Indonesien

Auch als Präsident des Schweizer Tourismus-Verbandes und des Schweizer Brauerei-Verbandes sowie als Mitglied der Schweizer Gewerbekammer engagiere ich mich für gute Rahmenbedingungen für unsere KMU. Die vom Parlament verabschiedete Covid19-Härtefallregelung für Unternehmen geht auf einen Einzelantrag von mir zurück. Sie hat Tausende von Betrieben vor dem unverschuldeten Untergang aufgrund der Pandemie bewahrt.

Die Sicherstellung der Versorgung mit bezahlbarer elektrischer Energie ist ein Grunderfordernis für künftigen Wohlstand in der Schweiz. Als Mitglied der Energiekommission durfte ich massgeblich an Gesetzgebungsprojekten wie dem «Mantelerlass für eine sichere Stromversorgung mit erneuerbaren Energien», dem so genannten «Solarexpress» für hochalpine Photovoltaikanlagen oder dem «Windexpress» für die rasche Realisierung von Windparks mit vorliegender rechtskräftiger Nutzungsplanung mitarbeiten.

Im Rahmen der Parlamentarischen Gruppe «Markt und Werbung» setze ich mich gegen immer neue Werbeverbote für legale Produkte ein.